1. Allgemeines und Geltungsbereich
1.1. Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen (Im Folgenden: AGB) der „Die Feinschmeckerei,“ Inhaber: Thomas Holk, Frau Clara Straße 26, 24340 Eckernförde (Im Folgenden: „Verkäufer“) gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder ein Unternehmer (Im Folgenden: „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der, vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren abschließt.
Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2. Alle, zwischen dem Kunden und Verkäufer im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag geschlossenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen Verkaufsbedingungen, unserer schriftlichen Auftragsbestätigung und unserer Annahmeerklärung.
1.3. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit
handelt.
1.4. Maßgebend ist jeweils die, bei Vertragsabschluss gültige Fassung der AGB.
2. Vertragsabschluss
2.1. Die im Online-Shop der Verkäufers enthaltenden Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens der Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots seitens des Kunden.
2.2. Mit der Bestellung einer Ware durch einen Klick auf den Button „Kostenpflichtig bestellen“ am Ende des Bestellvorgangs im Online-Shop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf einen Kaufvertragsabschluss ab.
2.3. Ein Kaufvertrag kommt zustande, wenn der Verkäufer die Bestellung des Kunden binnen 48 Stunden durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail annimmt. Diese E-Mail enthält die Details der Bestellung. Angehängt sind außerdem diese AGB sowie die Widerrufsbelehrung.
2.4. Für den Vertragsabschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
2.5. Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme findet in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die, von ihm angegebene E-Mail Adresse zur Bestellabwicklung zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde beim Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer, oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten, versandten E-Mails zugestellt werden können.
2.6. Bei einer Bestellung von alkoholischen Getränken bestätigt der Kunde mit Absenden der Bestellung, dass er das gesetzlich erforderte Mindestalter erreicht hat und verpflichtet sich, dafür Sorge zu tragen, dass entweder er oder eine, von ihm bevollmächtigte, volljährige Person die Ware entgegen nimmt.
3. Widerrufsrecht
3.1. Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
3.2. Der Kunde kann die Bestellung nicht gegenüber dem Verkäufer widerrufen, soweit es sich um die Lieferung von Waren handelt:
- die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung
durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des
Verbrauchers zugeschnitten sind (§ 312g Abs.2 Nr.1 BGB) - die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde
(§ 312g Abs.2 Nr. 2 BGB) - die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind,
wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde (§ 312g Abs.2 Nr. 3 BGB) - wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern
vermischt wurden (§ 312g Abs.2 Nr.4 BGB)
Für den Teil der Bestellung, der nicht unter die oben genannten Ausschlusstatbestände fällt, steht dem Kunden, soweit der Kunde Verbraucher im Sinne von §13 BGB ist, ein Widerrufsrecht zu. „Verbraucher“ ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen, ohne Angabe von Gründen, den Vertrag mit dem Verkäufer zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben müssen Sie Die Feinschmeckerei (Frau Clara Straße 26, 24340 Eckernförde info@die-feinschmeckerei-eckernfoerde.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, den Vertrag mit Der Feinschmeckerei zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des
Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die, von uns angebotene günstigste Standardlieferung gewählt haben) unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir das selbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns (Die Feinschmeckerei, Frau Clara Straße 26, 24340 Eckernförde) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Ware vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
– Ende der Widerrufsbelehrung –
4. Preise und Versandkosten
4.1. Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.
4.2. Zusätzlich zu den angegeben Preisen berechnen wir für die Lieferung innerhalb Deutschlands pauschal Euro 8,50 pro Bestellung. Die Versandkosten werden Ihnen auf den Produktseiten und im Warenkorbsystem noch einmal deutlich mitgeteilt.
4.3. Die Zahlungsmöglichkeiten werden dem Kunden im Online Shop des Verkäufers mitgeteilt.
4.4. Wählt der Kunde die Option „Überweisung“ so versteht sich dies als Vorkasse, fällig sofort nach Vertragsabschluss, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.
4.5. Bei Zahlungen mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: PayPal) , unter Geltung der PayPalNutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/ useragreement-full oder, falls der Kunde nicht über ein Paypal Konto verfügt, unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne Paypal Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full .
5. Liefer- und Versandbedingungen
5.1. Die Lieferung erfolgt auf dem Versandweg an die, vom Kunden angegebene Adresse, sofern nichts anderes vereinbart ist.
Bei der Abwicklung der Transaktion ist die, in der Bestellabwicklung des Kunden angegeben Adresse maßgeblich.
5.2. Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Umstand, der zur Unmöglichkeit einer Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat .
Ferner gilt dies im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die, in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu getroffene Regelung.
6. Zahlungsbedingungen und Aufrechnung
6.1. Der Kaufpreis und die Versandkosten sind mit Annahme der Bestellung gem. Ziffer 2.3. dieser AGB fällig.
6.2. Die Möglichkeit des Skontoabzugs besteht nicht.
6.3. Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe der, zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Zahlungsbedingungen.
6.4. Sie sind nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, Ihre Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt und unbestritten.
Sie sind zu Aufrechnungen gegenüber unseren Forderungen auch berechtigt, wenn Sie Mängelrügen oder Gegenansprüche aus dem selben Kaufvertrag geltend machen.
6.5. Als Kunde dürfen Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch aus dem selben Kaufvertrag herrührt.
6.6. Für den Fall der Nichteinlösung oder Rückgabe einer Lastschrift ermächtigen Sie hiermit Ihre Bank, uns Ihren Namen und Ihre aktuelle Anschrift mitzuteilen. Mögliche Rücklastschriftgebühren, die uns aus von Ihnen zu vertretenden Gründen in Rechnung gestellt werden, können wir von Ihnen einfordern.
7. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware verbleibt bis zur Vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum von Die Feinschmeckerei.
8. Gewährleistung
Wir haften für Sach- oder Rechtsmängel gelieferter Artikel nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware.
9. Haftung
9.1. Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
9.2. In sonstigen Fällen haften wir, soweit in Ziffer 9.3. dieser AGB nicht abweichend geregelt, nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Ziffer 9.3. dieser AGB ausgeschlossen.
9.3. Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen oder -ausschlüssen unberührt.
10. Jugendschutz
Entsprechend dem Jugendschutzgesetz liefern wir alkoholische Getränke nur an Personen ab dem vollendeten 18. Lebensjahr. Unsere Verpackung ist durch einen auffälligen Aufkleber entsprechend gekennzeichnet, mit dem Hinweis, dass keine Übergabe an Personen unter 18 Jahre erfolgt.
Weiterhin wird bei DHL der Service „Alterssichtprüfung“ gebucht. Das heißt, der Zusteller prüft das Alter der Empfangsperson anhand eines amtlichen Lichtbilddokuments. Hierauf kann allerdings verzichtet werden, wenn der Zusteller zweifelsfrei erkennt, dass die Empfangsperson das Mindestalter erreicht.
11. Urheberrecht
Wir oder unsere Lieferanten haben an allen Bildern, Filmen und Texten, die in unserem Onlineshop und auf unserer Homepage veröffentlicht sind Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.
12. Datenschutzhinweis
Wir erheben, verarbeiten und nutzen Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich zur Abwicklung
Ihres Einkaufs über unseren Online-Shop.
Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
13. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
13.1. Auf den Kaufvertrag ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anzuwenden.
13.2. Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher im Sinne von § 13 BGB abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land der Europäischen Union außerhalb Deutschlands haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Ziffer 13.1. dieser AGB getroffenen Rechtswahl unberührt.
13.3. Wenn Sie Kaufmann sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäftssitz. Im übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.
13.4. Online-Streitbeilegung. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur OnlineStreitbeilegung bereit, die Sie unter diesem Link finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder verpflichtet, noch bereit.
Zuständig ist die Universalschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V. ,
Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein.
AGB Stand: März 2021 / Die Feinschmeckerei, Thomas Holk